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Archiv "Aktuelles" 2013

   
     
Veranstaltungsreihe zur Kommunalpolitik - Liebe kommunalpolitisch Interessierte, am Donnerstag, dem 21. November 2013 laden wir ein zu einer fiktiven Stadtratssitzung Stadtratsvorsitzender wird Hugo Boeck sein, der im wirklichen Leben 1. Stellv. Stadtratsvorsitzender in Magdeburg ist. Auf der Tagesordnung der Sitzung haben wir zwei Punkte: Hochwasserbericht des Junihochwassers 2013 und Kita-Betreuungssatzung. Als Anlage senden wir die Materialien von Magdeburg und Halle mit. Bitte bringen Sie aus Ihren Gemeinden ebenfalls Satzungen, Beschlüsse, Anträge oder Anfragen zu diesen oder weiteren Themen mit. Anhand dieser Themen möchten wir die Regularien durchspielen und auf ihre Tauglichkeit für unsere Stadtrats-/Gemeinderatstätigkeit testen. Ort: Halle (Saale),
Blumenstr. 16 Zeit: 18 – 20 Uhr
Abschied ist auch ein Neuanfang  

Mitgliederversammlung des Verbandes kommunalpolitischer Foren (VLKF)
Am 05.10.2013 trafen sich Vertreter von 9 kommunalpolitischen Foren, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik in Berlin zur Mitgliederversammlung des Dachverbandes
der kommunalpolitischen Foren (VLKF).

Mentoring: Für politisch interessierte Einsteigerinnen oder frisch gewählte Mandatsträgerinnen ist es oft eine große Herausforderung, sich in den Routinen der Politik selbstbewusst zu bewegen. Gut, wenn man dabei eine persönliche Ansprechpartnerin und Beraterin an der Seite hat. Im Mentoringprogramm des
HWK finden politische Einsteigerinnen Unterstützung auf ihrem Weg in die Politik.
Veranstaltungsreihe zur Kommunalpolitik - Am Donnerstag, dem 24. Oktober 2013 laden wir ein zum Thema: Ist kommunales Wirtschaften zeitgemäß? Zu diesem Thema ist Dr. Frank Thiel, MdL, Sprecher für Wirtschafts- und Technologiepolitik, unser Referent. Er hat uns drei Dateien
zur Verfügung gestellt, die als Anlage angefügt sind. Selbstverständlich haben wir die Möglichkeit ausführlich zum Thema zu diskutieren. Ort: Halle (Saale), Blumenstr. 16 Zeit: 18 – 20 Uhr

Einladung zum kommunalpolitischen Informationsabend in Benneckenstein „Kommunalaufsicht – Was kann, was darf sie?“
Montag, den 7. Oktober 2013, 18.00 Uhr, in das Hotel „Harzhaus“, Heringsbrunnen 1,
in 38877 Oberharz am Brocken, OT Benneckenstein

Veranstaltungsreihe zur Kommunalpolitik - Am Donnerstag, dem 26. September 2013 laden wir
ein zum Thema: Bildungspolitik auf kommunaler Ebene. Als Referent und Diskussionspartner steht
uns Hendrik Lange, MdL und Stadtrat, zur Verfügung. Er besitzt jahrelange Erfahrungen in der Bildungspolitik auf kommunaler und Landesebene. Wie immer haben wir die Möglichkeit ausführlich zum Thema zu diskutieren. Ort: Halle (Saale), Blumenstr. 16 Zeit: 18 – 20 Uhr

Einladung zum kommunalpolitischen Wochenendseminar vom
09. bis 10.11.2013 in der Jugendherberge Naumburg – Am Tennisplatz 9
Das für den 6. Juli 2013 in Halberstadt geplante Treffen kommunaler Amts- und MandatsträgerInnen wird nicht stattfinden und wird hiermit abgesagt. Vielerorts gibt es trotz des Abklingens der Höchststände in
den Flüssen zahlreiche Probleme und insgesamt eine angespannte Situation.
Von einem Ende der Hochwasserkatastrophe ist nicht auszugehen.
Viele Menschen werden auch in den nächsten Wochen außergewöhnlichen Belastungen ausgesetzt
sein. Vor Ort, in den Dörfern, Gemeinden, Städten und Landkreisen, gibt es für die verantwortlichen
Amts- und MandatsträgerInnen viel zu tun. Auch die Zahl der Rückmeldungen für das geplante
Treffen kommunaler Amts- und MandatsträgerInnen macht dies deutlich.
Wir bitten um Verständnis, dass unter diesen Bedingungen das geplante Treffen nicht stattfinden kann. Sofern das Treffen zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden wird, werden wir rechtzeitig informieren.
 
Veranstaltungsreihe zur Kommunalpolitik Liebe kommunalpolitisch Interessierte, am Donnerstag,
dem 27. Juni 2013 laden wir ein zum Thema: Öffentliche Sicherheit in der Kommune Der amtierende Fachbereichsleiter Sicherheit der Stadt Halle (Saale), Lutz Müller, wird die Vielfältigkeit seines Fachgebietes darstellen sowie die Einflussnahme der MandatsträgerInnen aufzeigen. Wir werden über
Brandschutz, Straßenreinigung, Überwachung des Straßenverkehrs, Winterdienst, Papierkörbe, Hundewiesen, Katastrophenschutz u. a. reden können. Ort: Halle (Saale), Blumenstr. 16, Zeit: 18 – 20 Uhr
Richtlinie über Soforthilfen für Kommunen zur Erstattung von Aufwendungen, die ihnen für Schadesnsabwehrmaßnahmen und Aufräumarbeiten beim Junihochwasser entstanden sind
(RdErl. des MF vom 11.06.2013).
Richtlinie über die Gewährung von Soforthilfen zur Unterstützung der vom Juni-Hochwasser 2013 direkt betroffenen Einwohner von Sachsen-Anhalt (RdErl. des MF vom 11.06.2013).
Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 (SEPL-VO 2014) vom 15.05.2013

Pressemitteilung anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie erklären die Sprecherin für schwul-lesbische Lebensweisen der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und der kommunalpolitische Sprecher, Gerald Grünert

Veranstaltungsreihe zur Kommunalpolitik Liebe kommunalpolitisch Interessierte, am Donnerstag,
dem 30. Mai 2013 laden wir ein zum Thema: Kultur – Eine ständige Herausforderung an die Kommune
als Diskussionspartner haben wir Dr. Erwin Bartsch, langjähriger Stadtrat in Halle (Saale), eingeladen.
Er wird uns seine vielfältigen Erfahrungen auf kulturellem Gebiet kundtun sowie neue Ansätze bei knapper werdenden finanziellen Mitteln für sogenannte freiwillige Leistungen aufzeigen. Ort: Halle (Saale),
Blumenstr. 16 Zeit: 19 – 21 Uhr (Bitte geänderte Anfangszeit beachten!)
Einladung Forum anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie 13. Mai 2013 16:30 Uhr Roncalli-Haus Max-Josef-Metzger-Straße 12/13 39104 Magdeburg. Wir laden Sie herzlich dazu ein, wenige Tage
vor dem Internationalen Tag gegen Homophobie (17. Mai), mit uns darüber zu diskutieren, wie und in
welcher Weise eine solche gesamtgesellschaftliche Strategie erfolgreich in den Gemeinden, Städten und Landkreisen Sachsen-Anhalts etabliert werden kann.

Liebe Abgeordnete, liebe Wahlreismitarbeiter(innen), liebe Vorsitzende der Kreistagsfraktionen, liebe Vorsitzende der Stadtratsfraktionen der kreisfreien Städte
Nachdem wir aus einzelnen Kommunen über Probleme im Zusammenhang mit der Einführung von Haushaltskennzahlensystemen (HKS) erfuhren, wir dieses Thema in einem Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden erörterten, kam es auf Antrag der Fraktion der LINKEN vor Kurzem zu einer ersten Befassung im Ausschuss für Inneres und Sport.
Im Ergebnis dieser Befassung zeigte sich zunächst, dass die Landesregierung ihr Verhältnis zum Landesverwaltungsamt dringend klären sollte, da letzteres scheinbar ohne Wissen der obersten Kommunalaufsicht ziemlich „freihändig“ im kommunalen Raum agieren kann. Deutlich wurde zudem, dass das Handeln des Landesverwaltungsamtes gegenüber den Kreisen und kreisfreien Städten einerseits, als auch das Verhalten der kreislichen Kommunalaufsicht gegenüber den kreisangehörigen Gemeinden und Städten andererseits hinsichtlich der Umsetzung der HKS-Erlasse (Ministeriums für Inneres und Sport vom 09.03.2012 und vom 07.06.2012 – siehe Anlage) kritisch hinterfragt werden sollte. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die meisten Kommunen sich derzeit in der Haushaltskonsolidierung befinden und das doppische Buchungssystem (nach dem Auslaufen von Übergangsregelungen) flächendeckend ab dem 01.01.2014 anzuwenden ist. Handlungsbedarf ergibt sich vor allem dort, wo aus der unsachgemäßen Gegenüberstellung öffentlicher Ausgaben in Form sogenannter Gut- (Ziel
der Konsolidierung) und Ist-Werte, Kommunen gezwungen werden sollen, Aufgaben nicht zuletzt im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge zu streichen.

In Folge der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport haben wir jeweils eine Musteranfrage für kreisangehörige Gemeinde und Städte sowie eine Musteranfrage für Landkreise und kreisfreie Städte (siehe Anlagen) vorbereitet. Wir bitten Euch hiermit, diese Musteranfragen sowohl in den Gemeinde- und Stadträten als auch in den Kreistagen zeitnah zu stellen. Bitte reicht die Musteranfragen auch an die kommunalen MandatsträgerInnen der LINKEN im kreisangehörigen Bereich mit der zuvor genannten Bitte weiter.

   
   
   
   
Einladung: Das „kommunalpolitische forum“ Sachsen-Anhalt e.V. führt am 14.05.2013 von 16.00 Uhr bis 20.00 Uhr ein Forum zur Studie „Vision Anhalt 2025“ Regionale Entwicklungsvision für die Region Anhalt bis zum Jahr 2025 durch. Hierbei geht es um Überlegungen für die weitere Entwicklung der Landkreise Anhalt-Bitterfeld, Wittenberg sowie der Kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau (Anhalt 2025).

Einladung wenige Tage vor dem Internationalen Tag gegen Homophobie (17. Mai), mit uns darüber zu diskutieren, wie und in welcher Weise eine solche gesamtgesellschaftliche Strategie erfolgreich in den Gemeinden, Städten und Landkreisen Sachsen-Anhalts etabliert werden kann. Mit Ihnen wollen wir uns
über das bisher Erreichte austauschen und weitere, auch parlamentarische Schritte, diskutieren. Veranstalter des Diskussionsforums am 13. Mai 2013 im Roncalli-Haus sind das „kommunalpolitische forum" Sachsen-Anhalt e.V. und die Landtagsfraktion DIE LINKE.

Einladung: Ausgelatschte Pfade oder neue Wege – zu diesem Thema möchten wir mit Ihnen/Euch ins Gespräch kommen. Deshalb veranstalten wir am 4. Mai 2013 im Kulturhaus Weißenfels eine Konferenz zur aktuellen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik im Burgenlandkreis. Für die parlamentarische Arbeit im Kreistag und in den Stadt- und Gemeinderäten ist die Diskussion zu Problemen zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region, der konkreten Wirtschaftsförderungsmaßnahmen verbundenen
Auswirkungen auf das soziale und kulturelle Umfeld von hohem Interesse. Ebenso sind die Auswirkungen
bei der Flächennutzung in den Gemeinden und in der Raumordnung zu beachten.
Einladung: Gesprächskreise über Wirtschaft und Arbeitsmarkt am 4. Mai 2013 veranstalten wir im Kulturhaus Weißenfels eine Konferenz zur aktuellen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik im Burgenlandkreis. Für die parlamentarische Arbeit im Kreistag und in den Stadt- und Gemeinderäten ist die Diskussion zu Problemen zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region, der konkreten Wirtschaftsförderungsmaßnahmen sowie der damit verbundenen Auswirkungen auf das soziale und kulturelle Umfeld von hohem Interesse. Ebenso sind die Auswirkungen bei der Flächennutzung in den Gemeinden und in der Raumordnung zu beachten.

Einladung zur Veranstaltungsreihe zur Kommunalpolitik am 25.04.2013zum Thema: Aktive
BürgerInnenbeteiligung in der Stadtentwicklung – Lust oder Last?
Als Referentin wird Frau
Dr. Barbara Kaaden, Leiterin des Stadtentwicklungsamtes Merseburg uns Erfahrungen aus ihrer Tätigkeit nahebringen. In gewohnter Weise wird es außerdem eine lebhafte Diskussion geben und wir können gemeinsam Ideen entwickeln. Ort: halle (Saale), Blumenstr. 16, Zeit: 18 – 20 Uhr.

Magdeburg, den 25. Februar 2013 - Einheitliches Kommunalrecht geplant Innenministerium will Hürden
für Bürgerbegehren  und Bürgerentscheide spürbar senken
25. Februar 2013 Einheitliches Kommunalrecht muss kommunale Leistungsfähigkeit stärken, Teilhabe für alle gewährleisten Zur Absicht der Landesregierung, ein einheitliches Kommunalverfassungsgesetz zu erarbeiten, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: „DIE LINKE begrüßt grundsätzlich die Absicht der Landesregierung, die bisherigen Regelungen der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und des Verbandsgemeindegesetzes in einer zukünftigen Kommunalverfassung für das Land Sachsen-Anhalt zusammen zu fassen.

Was steckt hinter der Änderung des Wassergesetzes, wenn es darum geht das Wort „oder“ durch das Wort „weil“ zu ersetzen?

Einladung zur Veranstaltungsreihe zur Kommunalpolitik: am Donnerstag, dem 21. März 2013 zum Thema: Innenleben einer Stadtverwaltung Ist linke Sozialpolitik in der Kommune möglich? Ihre langjährigen Erfahrungen vermittelt uns Ute Haupt, Stadträtin und Vorsitzende des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses in Halle (Saale). In gewohnter Weise wird es außerdem eine lebhafte
Diskussion geben.
Halle (Saale), Blumenstr. 16 18 – 20 Uhr
Mit einer Festveranstaltung beging das „kommunalpolitische forum“ Sachsen-Anhalt e.V. seines
20-jährigen Bestehens im Roncalli-Haus Magdeburg. Zahlreiche Gäste – darunter Bundestags- und Landtagsabgeordnete der Partei „DIE LINKE“ Sachsen-Anhalts und aus Nachbarländern – nahmen
dies zum Anlass dem Bildungsverein für seine Tätigkeit Glückwünsche zu übermitteln.

Einladung zur Veranstaltungsreihe zur Kommunalpolitik: am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 zum Thema: Innenleben einer Stadtverwaltung Halle (Saale), Blumenstr. 16 18 – 20 Uhr
Wasser darf keine Ware für profitorientierte Unternehmen werden
von Gerald Grünert (MdL) 
 
Liebe Abgeordnete, liebe WahlkreismitarbeiterInnen, liebe kommunalpolitisch Interessierten,
wie berichtet, wurde am 13.12.2012 das Finanzausausgleichsgesetz (FAG) durch die Koalitionsmehrheit von CDU und SPD im Landtag beschlossen. Das FAG regelt die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land. Es soll für einen angemessenen Ausgleich der unterschiedlichen kommunalen Finanzkraft sorgen und den zwischengemeindlichen Finanzausgleich ordnen.
Welche Zuweisungen sich in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 für die einzelnen Kommunen in Sachsen-Anhalt ergeben, ist der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage (Drs. 6/1738) des Abgeordneten Swen Knöchel (MdL, DIE LINKE) zu entnehmen. Zur Kenntnis leite ich Euch diese hiermit weiter.
Solide kommunale Finanzausstattung statt Arroganz der Landesregierung gegenüber der kommunalen Ebene Das neue Programm der Landesregierung STARK IV zur angeblichen Konsolidierung kommunaler Haushalte ist mit seiner Ankündigung bereits weitgehend diskreditiert. Neben dem strukturellen Problem, dass mit Sonderprogrammen aus dem Finanzministerium die kommunale Ebene immer stärker entmündigt wird und zwar mit Geld, das den Kommunen ohnehin eigentlich mit dem Finanzausgleichgesetz zustehen würde, dokumentieren die Darlegungen des Finanz- und Innenministers offensichtlich....
Verband Linker Kommunaler Foren (VLKF) in Berlin gegründet
Einladung: (Um)Steuern für zukunftsfähige Kommunen Alle reden von kommunaler Selbstverwaltung, von der Kommune als Ort, wo Bürgerinnen und Bürger ihr Leben gestalten. Doch Selbstverwaltung braucht auch eine finanzielle Basis – seit Jahrzehnten steht die
Gemeindefinanzreform in Deutschland jedoch aus. Mit der Veranstaltungsreihe „(Um)Steuern für
zukunftsfähige Kommunen“ wollen wir uns diesem Thema nähern. Die Debatte ist erforderlich, .... Fachtagung am 2. März 2013 Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle GmbH Mansfelder Straße
56 ⋅ 06108 Halle (Saale)
Einladung zur Festveranstaltung 20 Jahre „kommunalpolitisches forum“ Sachsen-Anhalt e. V. 02.02.2013 Roncalli-Haus 20 Jahre „kommunalpolitisches forum“ Sachsen-Anhalt sind zwei Jahrzehnte harte aber auch fruchtbringende ....  
Einladung zur Mitgliederversammlung (mit Wahl des Vorstandes) am 02. Februar 2013 09:30 – 10:45 Uhr im Roncalli-Haus Max-Josef-Metzger-Straße 12/13 39104 Magdeburg Tagesordnung:
1. Beschluss über die Tagesordnung und die Versammlungsleitung 2. Bestätigung des Protokolls der Jahreshauptversammlung vom 04.02.212 3. Berichterstattung des Vorstandes zur Arbeit des Vereins im Jahr 2012 VA: Vorsitzender 4. Berichterstattung der Schatzmeisterin zur Finanzarbeit des Vereins im Jahr ....
 
     
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Stand: 16/11/2015